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Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten der Pflegeeinrichtungen – PBV

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1(Fundstelle:
2BGBl. I 1995, 1539 - 1546;

bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)


Konten-
klasse
Konten-
gruppe
Konten-
unter-
gruppe
Text-Erläuterung
0     Kontenklasse 0 Ausstehende Einlagen, Anlagevermögen
    Ausstehende Einlagen auf das gezeichnete oder festgesetzte Kapital
  01   Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
    010 Bebaute Grundstücke
    011 Betriebsbauten
    012 Außenanlagen
  02   Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten
    020 Bebaute Grundstücke
    021 Wohnbauten
    022 Außenanlagen
  03   Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten
  04   Bauten auf fremden Grundstücken
    040 Betriebsbauten
    041 Wohnbauten
    042 Außenanlagen
  05   Technische Anlagen
    050 in Betriebsbauten
    051 in Wohnbauten
    052 in Außenanlagen
  06   Einrichtung und Ausstattung
    060 in Betriebsbauten
    061 in Wohnbauten
    062 in Außenanlagen
    063 Fahrzeuge
    064 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG's)
    065 Festwerte in Betriebsbauten
    066 Festwerte in Wohnbauten
  07   Anlagen im Bau, Anzahlungen auf Anlagen
    070 Betriebsbauten
    071 Wohnbauten
  08   Immaterielle Vermögensgegenstände, Beteiligungen und andere Finanzanlagen
    080 Immaterielle Vermögensgegenstände
    0800 Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte
    0801 entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten
    0802 Geschäfts- und Firmenwert
    0803 geleistete Anzahlungen
    081 Anteile an verbundenen Unternehmen*)
    082 Ausleihungen an verbundene Unternehmern*)
    083 Beteiligungen
    084 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht*)
    085 Wertpapiere des Anlagevermögens
    086 sonstige Finanzanlagen
 
1     Kontenklasse 1 Umlaufvermögen, Rechnungsabgrenzung
  10   Vorräte
    101 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
    102 Geleistete Anzahlungen
  11   Forderungen aus, geleistete Anzahlungen auf Lieferungen und Leistungen
  12   Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks
  13   Wertpapiere des Umlaufvermögens
  14   Forderungen aus öffentlicher Förderung
  15   Forderungen aus nicht-öffentlicher Förderung
  16   Sonstige Vermögensgegenstände
    160 Forderungen an Gesellschafter oder Träger der Pflegeeinrichtung
    161 Forderungen gegen verbundene Unternehmen*)
    162 Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht*)
    163 Vorsteuer
    164 Sonstige Vermögensgegenstände
165 Eingefordertes, noch nicht eingezahltes Kapital
  17   Ausgleichsposten
    171 Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
    172 Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung
  18   Rechnungsabgrenzung
  19   Aktive latente Steuern, Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung, Bilanzverlust
  191  Aktive latente Steuern
  192  Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung
  193  Bilanzverlust
 
2     Kontenklasse 2 Eigenkapital, Sonderposten, Rückstellungen
  20   Eigenkapital
    200 Gezeichnetes/festgesetztes (gewährtes) Kapital
2001 Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital
2002 Nicht eingeforderte ausstehende Einlagen
2003 Eingefordertes Kapital
    201 Kapitalrücklagen
    202 Gewinnrücklagen
    203 Gewinnvortrag/Verlustvortrag
    204 Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag
  21   Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen
  22   Sonderposten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen
  23   Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
  24   Rückstellungen
    240 Pensionsrückstellungen
    241 Steuerrückstellungen
    242 Urlaubsrückstellungen
    243 Sonstige Rückstellungen
 
3     Kontenklasse 3 Verbindlichkeiten, Rechnungsabgrenzung
  30   Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
  31   Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
  32   Verbindlichkeiten aus öffentlicher Förderung
  33   Verbindlichkeiten aus nicht-öffentlicher Förderung
  34   Erhaltene Anzahlungen
  35   Sonstige Verbindlichkeiten
    350 gegenüber Mitarbeitern
    351 gegenüber Sozialversicherungsträgern
    352 gegenüber Finanzbehörden
    353 gegenüber Bewohnern
    354 Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter oder dem Träger der Einrichtung
    355 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen*)
    356 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht*)
    357 Sonstige Verbindlichkeiten
  36   Umsatzsteuer
  37   Verwahrgeldkonto
  38   Rechnungsabgrenzung
  39   Passive latente Steuern
 
4     Kontenklasse 4 Betriebliche Erträge
  40   Erträge aus ambulanten Pflegeleistungen
    400 Erträge aus Leistungen der häuslichen Pflegehilfe bei Pflegegrad 1
    4000 Pflegekasse
    4001 Sozialhilfeträger
    4002 Selbstzahler
    4003 Übrige
    401 Erträge aus Leistungen der häuslichen Pflegehilfe bei Pflegegrad 2
    4010 Pflegekasse
    4011 Sozialhilfeträger
    4012 Selbstzahler
    4013 Übrige
402 Erträge aus Leistungen der häuslichen Pflegehilfe bei Pflegegrad 3
    4020 Pflegekasse
    4021 Sozialhilfeträger
    4022 Selbstzahler
    4023 Übrige
    403 Erträge aus Leistungen der häuslichen Pflegehilfe bei Pflegegrad 4
    4030 Pflegekasse
    4031 Sozialhilfeträger
    4032 Selbstzahler
4033 Übrige
    404 Erträge aus Leistungen der häuslichen Pflegehilfe bei Pflegegrad 5
    4040 Pflegekasse
    4041 Sozialhilfeträger
    4042 Selbstzahler
    4043 Übrige
    405 Erträge aufgrund häuslicher Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson
    406 Erträge aufgrund von Regelungen über Pflegehilfsmittel
407 Sonstige Erträge aus ambulanten Pflegeleistungen
4070 Erträge aus der Erbringung von Leistungen nach § 45b Absatz 1 Satz 3 SGB XI
4071 Weitere sonstige Erträge aus ambulanten Pflegeleistungen
4072 Erträge aus ambulanten Pflegedienstleistungen in anderen Ländern
  41   Erträge aus teilstationären Pflegeleistungen
    410 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 1
    4100 Pflegekasse
    4101 Sozialhilfeträger
    4102 Selbstzahler
    4103 Übrige
    411 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 2
    4110 Pflegekasse
    4111 Sozialhilfeträger
    4112 Selbstzahler
    4113 Übrige
    412 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 3
    4120 Pflegekasse
    4121 Sozialhilfeträger
    4122 Selbstzahler
    4123 Übrige
    413 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 4
    4130 Pflegekasse
    4131 Sozialhilfeträger
    4132 Selbstzahler
    4133 Übrige
    414 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 5
    4140 Pflegekasse
    4141 Sozialhilfeträger
    4142 Selbstzahler
    4143 Übrige
    415 Erträge aus zusätzlicher Betreuung und Aktivierung (§ 43b SGB XI)
    4150 Pflegekasse
    4151 Sozialhilfeträger
    416 Erträge aus Unterkunft und Verpflegung
    417 Erträge aus Zusatzleistungen
    4170 Erträge aus Zusatzleistungen: Pflege
    4171 Erträge aus Zusatzleistungen: Unterkunft und Verpflegung
    418 Erträge aufgrund von Regelungen über Pflegehilfsmittel
    419 Sonstige Erträge aus teilstationären Pflegeleistungen
    4190 Erträge aus der Erbringung von Leistungen nach § 45b Absatz 1 Satz 3 SGB XI
    4191 Erträge aus Transportleistungen
    4192 Weitere sonstige Erträge aus teilstationären Pflegeleistungen
  42   Erträge aus vollstationären Pflegeleistungen
    420 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 1
    4200 Pflegekasse
    4201 Sozialhilfeträger
    4202 Selbstzahler
    4203 Übrige
    421 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 2
    4210 Pflegekasse
    4211 Sozialhilfeträger
    4212 Selbstzahler
    4213 Übrige
    422 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 3
    4220 Pflegekasse
    4221 Sozialhilfeträger
    4222 Selbstzahler
    4223 Übrige
    423 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 4
    4230 Pflegekasse
    4231 Sozialhilfeträger
    4232 Selbstzahler
    4233 Übrige
    424 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 5
    4240 Pflegekasse
    4241 Sozialhilfeträger
    4242 Selbstzahler
    4243 Übrige
    425 Erträge aus zusätzlicher Betreuung und Aktivierung (§ 43b SGB XI)
    4250 Pflegekasse
    4251 Sozialhilfeträger
    426 Erträge aus Unterkunft und Verpflegung
    427 Erträge aus Zusatzleistungen
    4270 Erträge aus Zusatzleistungen: Pflege
    4271 Erträge aus Zusatzleistungen: Unterkunft und Verpflegung
    428 Erträge aufgrund von Regelungen über Pflegehilfsmittel
429 Sonstige Erträge aus vollstationären Pflegeleistungen
  43   Erträge aus Kurzzeitpflegeleistungen
    430 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 1
    4300 Pflegekasse
    4301 Sozialhilfeträger
    4302 Selbstzahler
    4303 Übrige
    431 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 2
    4310 Pflegekasse
    4311 Sozialhilfeträger
    4312 Selbstzahler
    4313 Übrige
    432 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 3
    4320 Pflegekasse
    4321 Sozialhilfeträger
    4322 Selbstzahler
    4323 Übrige
    433 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 4
    4330 Pflegekasse
    4331 Sozialhilfeträger
    4332 Selbstzahler
    4333 Übrige
    434 Erträge aus Pflegeleistungen bei Pflegegrad 5
    4340 Pflegekasse
    4341 Sozialhilfeträger
    4342 Selbstzahler
    4343 Übrige
    435 Erträge aus zusätzlicher Betreuung und Aktivierung (§ 43b SGB XI)
    4350 Pflegekasse
    4351 Sozialhilfeträger
    436 Erträge aus Unterkunft und Verpflegung
    437 Erträge aus Zusatzleistungen
    4370 Erträge aus Zusatzleistungen: Pflege
    4371 Erträge aus Zusatzleistungen: Unterkunft und Verpflegung
438 Erträge aufgrund von Regelungen über Pflegehilfsmittel
439 Sonstige Erträge aus Kurzzeitpflegeleistungen
    4390 Erträge aus der Erbringung von Leistungen nach § 45b Absatz 1 Satz 3 SGB XI
    4391 Weitere sonstige Erträge aus Kurzzeitpflegeleistungen
  44   Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten
    440 für ambulante Pflegeleistungen
    441 für teilstationäre Pflegeleistungen
    442 für vollstationäre Pflegeleistungen
    443 für Leistungen der Kurzzeitpflege
  45   Erträge aus öffentlicher Förderung für Investitionen
    450 in ambulanten Pflegeeinrichtungen
    451 in teilstationären Pflegeeinrichtungen
    452 in vollstationären Pflegeeinrichtungen
    453 in Einrichtungen der Kurzzeitpflege
  46   Erträge aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen
    460 in ambulanten Pflegeeinrichtungen
    461 in teilstationären Pflegeeinrichtungen
    462 in vollstationären Pflegeeinrichtungen
    463 in Einrichtungen der Kurzzeitpflege
    464 Erträge aus gesonderter Berechnung von Investitionsaufwendungen gegenüber Pflegebedürftigen
(§ 82 Abs. 3 und 4 SGB XI)
  47   Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
    470 bei ambulanten Pflegeeinrichtungen
    471 bei teilstationären Pflegeeinrichtungen
    472 bei vollstationären Pflegeeinrichtungen
    473 bei Einrichtungen der Kurzzeitpflege
  48   Rückvergütungen, Erstattungen, Sachbezüge, Erträge aus Sonderrechnungen
    480 Erstattungen des Personals für freie Station
    481 Erstattungen des Personals für Unterkunft
    482 Erstattungen des Personals für Verpflegung
    483 Sonstige Erstattungen
    484 Erträge aus Hilfsbetrieben
    485 Erträge aus Nebenbetrieben
    486 Erträge aus Betriebskostenzuschüssen für sonstige ambulante Leistungen (außerhalb des SGB XI)
    487 Erträge aus der Erstattung von Ausgleichsposten aus Darlehens- und Eigenmittelförderung
    488 Sonstige Erträge aus Sonderrechnungen
  49   frei
 
5     Kontenklasse 5 Andere Erträge
  50   Erträge aus Beteiligungen und Finanzanlagen
    500 Erträge aus Beteiligungen an verbundenen Unternehmen*)
    501 Erträge aus anderen Beteiligungen
    502 Erträge aus Finanzanlagen in verbundenen Unternehmen*)
    503 Erträge aus anderen Finanzanlagen
  51   Zinsen und ähnliche Erträge
    510 Zinsen und ähnliche Beträge aus verbundenen Unternehmen*)
    511 Zinsen für Einlagen bei Kreditinstituten
    512 Zinsen aus Wertpapieren des Umlaufvermögens
    513 Zinsen für Forderungen
    514 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
  52   Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens und aus Zuschreibungen zu Gegenständen des Anlagevermögens
  53   Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen
  54   Bestandsveränderungen, aktivierte Eigenleistungen
    540 Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen oder Leistungen
    541 Andere aktivierte Eigenleistungen
  55   Sonstige Erträge
  56   frei
    560 frei
    561 frei
    562 frei
  57   frei
  58   frei
  59   frei
 
6     Kontenklasse 6 Aufwendungen
  60   Löhne und Gehälter
    600 Leitung der Pflegeeinrichtung
    601 Pflegedienst
602 Betreuungsdienst
    603 Hauswirtschaftlicher Dienst
    604 Verwaltungsdienst
    605 Technischer Dienst
    606 Sonstige Dienste
  61   Gesetzliche Sozialabgaben (Aufteilung wie 600 bis 606)
  62   Altersversorgung (Aufteilung wie 600 bis 606)
  63   Beihilfen und Unterstützungen (Aufteilung wie 600 bis 606)
  64   Sonstige Personalaufwendungen (Aufteilung wie 600 bis 606)
  65   Lebensmittel
  66   Aufwendungen für Zusatzleistungen
  67   Wasser, Energie, Brennstoffe
  68   Wirtschaftsbedarf/Verwaltungsbedarf
    680 Materialaufwendungen
    6800 Eigenfinanzierung
    6801 Finanzierung nach Landesrecht
    681 Bezogene Leistungen
    682 Büromaterial
    683 Telefon
    684 Sonstiger Verwaltungsbedarf
    685 Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen
  69   frei
 
7     Kontenklasse 7 weitere Aufwendungen
  70   Aufwendungen für Verbrauchsgüter gemäß § 82 Abs. 2 Nr. 1, 2. Halbsatz SGB XI (soweit nicht in anderen Konten verbucht)
  71   Steuern, Abgaben, Versicherungen
    710 Steuern
    711 Abgaben
    712 Versicherungen
  72   Zinsen und ähnliche Aufwendungen
    720 Zinsen für Betriebsmittelkredite
    721 Zinsen für langfristige Darlehen
    722 Sonstige Zinsen
    723 Sonstige Aufwendungen
  73   Sachaufwendungen für Hilfs- und Nebenbetriebe
  74   Zuführung von Fördermitteln zu Sonderposten oder Verbindlichkeiten
    740 Zuführung von öffentlichen Fördermitteln zu Sonderposten oder Verbindlichkeiten
    741 Zuführung von nicht-öffentlichen Zuwendungen zu Sonderposten oder Verbindlichkeiten
  75   Abschreibungen
    750 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände
    751 Abschreibungen auf Sachanlagen
    752 Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens
    753 Abschreibungen auf Forderungen
    754 Abschreibungen auf sonstige Vermögensgegenstände
  76   Mieten, Pacht, Leasing
  77   Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung, sonstige Aufwendungen
    771 Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung
    772 Sonstige Aufwendungen
  78   frei
    780 frei
    781 frei
    782 frei
    783 frei
    784 frei
    785 frei
  79   frei
 
8     Kontenklasse 8 Eröffnungs- und Abschlußkonten
  80   frei
  81   frei
  82   frei
  83   frei
  84   frei
  85   Eröffnungs- und Abschlußkonten
  86   Abgrenzung der Erträge, die nicht in die Kostenrechnung eingehen
  87   Abgrenzung der Aufwendungen, die nicht in die Kostenrechnung eingehen
  88   Kalkulatorische Kosten
  89   frei
---------
*)
Ausweis dieser Posten nur bei Kapitalgesellschaften.

(+++ Anlage 4: Zur Anwendung vgl. § 11 Abs. 7 F. ab 25.5.2009 u. § 11 Abs. 5 F. 21.12.2016 +++)

Zuletzt geändert durch Art. 25 Abs. 9 G v. 7.8.2021 I 3311
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Dezember '25